Property Management, Rechtsberatung, Treuhand - Gretler & Partner AG Kontakt

blog item3

Seit 1.1.2002 gilt nicht nur das neue Schuldrecht, sondern auch ein neues "Internetrecht". Mittlerweile hat sich im Internet herumgesprochen, dass eine Impressumspflicht besteht. Nur scheint keiner so richtig zu wissen, für wen dies gilt und was man machen muss, um der Pflicht nachzukommen. Bekannt ist allerdings, dass man bei Verstössen gegen die Impressumspflicht bis zu EURO 50.000 berappen muss. Man sollte sich also mit der Sache einmal beschäftigen. Zumal aktuell eine Bochumer Anwaltskanzlei im Auftrag eines Mandanten, der Büroartikel vertreibt, Konkurrenten abmahnt, deren Internet-Impressen nicht den Anforderung der neuen Gesetzgebung entsprechen.

"Das" Internetrecht gibt es so wenig wie "das" Domain-Recht. Vielmehr hat man es mit einer Vielzahl unterschiedlicher Gesetze zu tun, die auf die Rechtssituation des Internet und dem Umgang mit Domain und Domain-Namen einwirken. Dazu gehören u.a. das Teledienstegesetz (TDG) und der Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV).

Beide wurden zu Beginn diesen Jahres geändert, wodurch die Impressumspflicht neu geregelt wurde. Bevor man sich mit dem Inhalt des Impressums auseinandersetzt, sollte man allerdings prüfen, ob man überhaupt ein Impressum auf der eigenen Domain bereit stellen muss. Zur Aufklärung hilft, wie so oft, ein Blick ins Gesetz, d.h. ins TDG und den MDStV.

Laut diesen Normen besteht die Impressumspflicht für: "Telediensteanbieter bzw. Mediendiensteanbieter"!"! Klingt ein bisschen wie nach einer Dauerwerbesendung im Fernsehen. Was habe ich damit zu tun? - Ich habe nur eine Homepage oder Website und stelle Daten ins Internet, ich gehöre zur Community, aber ich bin ja wohl kein Tele- oder Mediendiensteanbieter. Wie so oft in der Juristerei, kommt es darauf an; in diesem Falle, was sie für Daten wie bereitstellen: Wer kommerzielle Inhalte bereitstellt, kommt um ein Impressum nicht herum.

Es fragt sich also, wann eine Website kommerzielle Inhalte hat. Der Betreiber einer solchen Seite ist dann Tele- oder Mediendiensteanbieter und muss sich um das Impressum kümmern. Woran erkenne ich also, ob ich dazugehöre? Eine Differenzierung beider Dienstearten ist nicht zwingend notwendig, da die Regelungen für beide im Grunde identisch sind. Zwei verschiedene Regelungen gibt es, da sie jeweils eigene Rechtskreise regeln, nämlich die Teledienste, die allein vom Bund geregelt werden dürfen und die Mediendienste, die in die Kompetenz der Länder fallen.

Für die praktische Umsetzung eines Impressums ist der Unterschied marginal. Mit einem Teledienst haben wir es zu tun und das TDG findet Anwendung, wenn Information und Kommunikation im Rahmen von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten, die für eine individuelle Nutzung bestimmt sind.

  Überlassen Sie die Bewirtschaftung Ihrer Liegenschaft unseren Spezialisten, damit Sie ein Optimum an Wertschöpfung erlangen. Die Gretler & Partner AG kümmert sich um alle finanziellen und administrativen Belange.

   Kontakt

Aktuelles

  • 17
    Mär '20

    Coronavirus

    Im Hinblick auf die aktuelle Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus und den Beschlüssen des Bundesrats zum Schutz der Bevölkerung informieren wir Sie über unseren Geschäftsbetrieb:

    Wir unterstützen mit allen Kräften die Intentionen der Behörden. Seit Dienstag, 17. März 2020 sind unsere Büros an den Standorten Basel und Binningen voraussichtlich bis Sonntag, 19. April 2020 für Kunden geschlossen. Wir sind weiterhin für Sie online erreichbar. Wir sind entschlossen, auch in dieser anspruchsvollen Zeit ohne Unterbruch alle unsere Dienstleistungen in gewohnter Qualität zu erbringen. Aufgrund der derzeitigen Situation sind wir aber mit enorm vielen Anfragen konfrontiert.

    Oberste Priorität hat die Reduktion des Übertragungsrisikos und damit die Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus. Wir haben daher schon vor einiger Zeit alle erforderlichen Massnahmen ergriffen, damit unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ihre Arbeit in erheblichem Umfang von zuhause aus erledigen können. Zudem führen wir, wenn immer möglich, interne wie auch externe Besprechungen als Telefonkonferenz oder Videokonferenz durch.

    Selbstverständlich gelten in unseren Büros für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen die einschlägigen Verhaltensregeln des Bundesamt für Gesundheit (BAG), insbesondere das "Social Distancing".

    Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

  • 27
    Mai '18

    Muttenz will hoch hinaus

    Anwohner wehren sich - Wo heute noch Niemandsland ist, könnte bereits in wenigen Jahren ein neues Quartier für 1000 Neuzuzüger stehen – sofern die Stimmbürger am 19. Juni mitziehen. (BaZ, von Oliver Sterchi)

Managementgrundsätze

testimonial author Respect

"Unsere Personalpolitik soll allen Mitarbeitern die Möglichkeit zur eigenen Entfaltung bieten. Zusammenarbeit, Ideenaustausch und die Umsetzung von persönlichen Leistungsmöglichkeiten sind hierbei massgebend."

Die Gretler & Partner AG zählt zu den renommierten Anbietern von Immobilien- und Unternehmensdiensten in der Deutschschweiz und im benachbarten Ausland. Fokussiert auf den Immobilienbereich werden Dienstleistungen wie Baurealisation, Liegenschaftsverwaltung, Treuhand und Rechtsberatung angeboten.

Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.